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Handelsgesetzbuch

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Handelsgesetzbuch zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB. Dieses Handelsgesetz heißt UCC, Uniform Commercial Code, das Einheitliche Handelsgesetz und gilt überall auf dem Planeten. Dies ist das höchste Recht in der.

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Die Ziele der Steuerpolitik können fiskalischen Charakter, z. Steigerung der Steuereinnahmen, haben. Daneben wird die Steuerpolitik zur Erreichung wirtschaftspolitischer Ziele eingesetzt —Fiskalpolitik.

Schliesslich dienen steuerpolitische Massnahmen dazu, gesellschaftspolitische Ziele zu verwirklichen. Verbrauchslenkung Branntweinsteuer , Sozialpolitik progressives Steuersystem , Bevölkerungspolitik "Junggesellensteuer". Mittel der Steuerpolitik sind die Variation der Steuersätze und der Steuerbemessungsgrundlage.

Die Ziele der Steuerpolitik entsprechen denen der allgemeinen Wirtschaftspolitik , soweit sie mit den Instrumente n der Steuern realisiert werden können. Steuern sind demnach als effiziente Instrumentaltemativen zu sehen, wobei das Steueraufkommen nur als Erwartungsparameter gelten kann, Steuertarif und Steuerbemessungsgrundlage bzw. Die Kaufmannseigenschaft löst zahlreiche Pflichten und Privilegien der Kaufleute aus.

In der neueren Literatur wird jedoch das Merkmal der Gewinnerzielung in Frage gestellt und von der nunmehr herrschenden Meinung mit der Begründung verneint, diese sei als reines Internum anzusehen. Dem Unternehmen stehe es frei, ob es Gewinn erzielen wolle oder nicht. Angaben zu wesentlichen Tatsachen der Kaufleute und der Unternehmen werden im Handelsregister eingetragen. Vertragshändler ist, wer als selbständiger Gewerbetreibender ständig damit betraut ist, die Produkte eines anderen Unternehmers im eigenen Namen und für eigene Rechnung zu vertreiben und deren Absatz in ähnlicher Weise wie ein Handelsvertreter oder Kommissionsagent zu fördern.

Wichtigster Anwendungsfall dieser Vereinfachung des Zahlungsverkehrs ist das Bankkontokorrent. Der prinzipiellen Wettbewerbsfreiheit des liberal konzipierten HGB haben die gesetzlichen Wettbewerbsbeschränkung en sowie die wirtschaftslenkenden Massnahmen auf nationaler und europäischer Ebene Zügel angelegt.

Teilweise wird es als Gesamtheit der Rechtssätze angesehen, die das Unternehmen in seiner eigenartigen Stellung und Bedeutung im Verkehrsleben regeln sollen Unternehmensrecht. In einem weiteren Sinn umfasst es das H.

Subsidiär bleibt das BGB anwendbar Art. Rechtsquellen sind also vornehmlich das Handelsgesetzbuch HGB , handelsrechtliche Nebengesetze, aber auch Gewohnheitsrecht und Handelsbräuche sowie allgemeine Geschäftsbedingungen. Aufgrund des zunehmend globalen Handels, insbesondere im europäischen Raum, kam und kommt es zu einer verstärkten Rechtsvereinheitlichung , sodass auch internationale Vereinbarungen zu beachten sein können.

Grundsätzlich gilt das Handelsrecht nur unter Kaufleuten subjektives System. Teilweise reicht jedoch die einseitige Beteiligung eines Kaufmanns unter Beteiligung eines Nichtkaufmanns aus vgl.

Ausnahmsweise ist das Handelsrecht auch für Nichtkaufleute anwendbar z. Nach Rechtsscheinsgrundsätzen können handelsrechtlich Normen für Scheinkaufleute und - gesellschaften gelten. Zuständig für handelsrechtliche Streitigkeiten sind die Kammer für Handelssachen bei den Zivilgerichte n, die freiwillige Gerichtsbarkeit und die Schiedsgericht e.

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Dieser ist weiterhin für die Dividendenbemessung obligatorisch.

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Die Erleichterung bezieht sich jedoch nur auf die steuerliche Aufbewahrungspflicht ; sie befreit nicht zugleich von der handelsrechtlichen Aufbewahrungspflicht. Dies ist das höchste Recht in der Geschäftswelt.

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