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Canada - Proving Borders Needn't Be Boundaries

Die Zukunft sichern.

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Hätten die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz die Kongress-Rede bereits gekannt, wäre ihnen die Ratlosigkeit über die amerikanischen Absichten erspart geblieben. Stattdessen rätselten sie — jahrelang darauf fixiert, ihren Feind in Putin sehen — was sie nun von Trump zu erwarten hätten.

Die Rede von Pence war sicherheitspolitisch viel zu kurz gesprungen. Da präsentierte sich ein amerikanischer Feldherr, der tributpflichtigen Germanen, Galliern und anderen ein unverbrüchliches Bekenntnis zur NATO zusichert, wenn sie nur ordentlich zahlen. Schlichter geht es nicht. Erinnerungen aus der Kindheit erwachen und mit ihnen die Sehnsucht nach dem kleinen trotzigen Asterix, der heute sagen würde: Es ist grundsätzlich richtig, an die Einhaltung vereinbarter Verteidigungsanstrengungen zu erinnern.

Diese amerikanische Standpauke fällt jedoch banal aus. Der amerikanische Tadel ist im Gastgeberland der Münchener Sicherheitskonferenz auch taktlos. Es war vielmehr eine beharrliche, berechenbare Diplomatie, die mit ihrem ernst gemeinten Angebot zur breiten Zusammenarbeit die Einsicht der sowjetischen Führung zu Reformen und Veränderungen beförderte — gegen den erbitterten Widerstand orthodoxer Kommunisten und politisch beschränkter Militärs.

Beide Elemente verhalten sich wie Stand- und Spielbein der antiken Skulpturen. Das eine garantiert sicheren, festen Stand und das andere schafft Bewegung und Gestaltung.

Sicherheit ist als Summe von Verteidigung und Entspannung zu verstehen. Dies muss immer wiederholt werden, weil seit jeher die Gegner der Entspannungspolitik, die für alle NATO-Mitgliedstaaten geltende Verpflichtung, dauerhafte Beziehungen zu Russland herzustellen, ignorieren wollen und erneut in einer Nostalgie des Kalten Krieges schwelgen. Kanzlerin Merkel liegt richtig mit ihrer Feststellung auf der Sicherheitskonferenz, sie werde nicht nachlassen, um ein gutes Verhältnis mit Moskau zu ringen.

Man sollte also nicht so tun, als käme es nur noch auf Verteidigungsanstrengungen und nicht auf politische Lösungen an. Der amerikanische Tadel von München ist nicht passend, wenn er nicht von Perspektiven zur politischen Lösung der Krise mit Russland begleitet wird. Die Lage ist unübersichtlich geworden. Wir sollten direkt nachfragen, welches Bündnis die Amerikaner meinen.

Stehen sie noch zu den Verpflichtungen aus der Charta von Paris von , die Sicherheitsinteressen aller Teilnehmerstaaten zu respektieren und keine einseitigen Sicherheitsvorteile zu suchen? Oder wollen die USA zu ihren früheren geopolitischen Vorstellungen zurückkehren, die Ränder Eurasiens zu beherrschen, um ihre Führungsrolle in der Welt zu behaupten?

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